Hat uns Erinnerung das Richtige gelehrt?
Eine kritische Betrachtung der sogenannten "Vergangenheitsbewältigung"
Für sein Wirken wurde er mit der Theodor-Heuss-Medaille(1) geehrt und mit der Goldmedaille "Distinguished Leadership and Service for Humanity" der jüdischen Weltorganisation B'nai B'rith ausgezeichnet(2). Am 17. Juli dieses Jahres hielt Klaus von Dohnanyi im Rahmen einer Reinhold-Frank-Gedächtnisvorlesung im Bürgersaal des Rathau-ses Karlsruhe diese Festrede.
Die Erinnerung, die uns heute zusammenführt gilt einem aufrechten
Mann und seinen treuen Freunden in Jahren der Tyrannei und Verfolgung.
Reinhold Frank, dem Jahr für Jahr diese Stunde gewidmet ist, wurde
nach dem 20. Juli 1944 vom Volksgerichtshof in Berlin wegen Hochverrats
zum Tode verurteilt und am 23. Januar 1945 hingerichtet. Er hatte Verfolgte
aus allen politischen und religiösen Bereichen gegen die Nazi-Justiz
verteidigt und war 1943 in den Umkreis des aktiven Widerstands gekommen.
Michael Kißener hat sein aufrechtes Leben sehr facettenreich dargestellt.
Wir gedenken seiner und all der anderen, oft bis heute unbekannten Frauen
und Männer, die für ihren Widerstand, ja oft schon für ihren
bloßen Widerspruch gegen das Nazi-Regime verfolgt,
gequält, ermordet wurden.
Erinnerungen an den deutschen Widerstand gegen den Nationalsozialismus sind für die Mehrheit der Deutschen heute kaum noch lebendig. Wenige Jahre nach dem Zusammenbruch des Nazi-Reichs noch sahen deutsche und ausländische Zeitgenossen den ungewöhnlichen Mut und lauteren Charakter dieser Männer und Frauen. "Aufstand des Gewissens" hieß 1954 Annedore Lebers Buch.
Dann beschäftigte sich die Öffentlichkeit immer einseitiger
mit den Nazi-Verbrechen und Verbrechern. Heute, bald 60 Jahre nach dem
Ende der Naziherrschaft in Deutschland werden fast täglich weitere
Einzelheiten bekannt. Unsere Buch-läden sind gefüllt mit Berichten
über Leben und Psychologie der Nazigrößen und ihrer Verbrechen.
Wir erfahren, wer in der damaligen deutschen Gesellschaft versagte, wer
welche Verbrechen beging. Auch wenn an vielen Orten Studien über den
Widerstand mit großer Sorgfalt betrieben werden – wie gerade hier
in Karlsruhe – wenig wissen die Deutschen von den vielen, und es waren
viele die widerstanden; von dem Mut, dessen es bedurfte. Und heute ahnt
man kaum noch, wa-rum sie es taten und was sie dafür erlitten. Reemtsma
finanzierte zweimal eine große Ausstellung über die Verbrechen
der Wehrmacht im Osten, zunächst eine mit falschen Fotos zu Lasten
deutscher Soldaten, dann eine korrigierte. Aber ich kann mich
nicht erinnern, daß er auch die Erinnerung an den Widerstand
spürbar unterstützte.
Medien und medienbewußte Forscher würden wohl mit Berichten über den Widerstand auch weniger Aufmerksamkeit erringen. Das mag ein wichtiger Grund sein. Aber möglicherweise gehen sie ja auch davon aus, daß eine ständige Konfrontation der Deutschen mit den Nazi-Verbrechen ehrliches Trauern und historisches Lernen bewirken würde. Können Verbrechen früherer Generationen wirklich ein politischer Kompaß in eine bessere Welt sein? Hat das bei persönlicher Resozialisierung jemals funktioniert? Wohin hat uns eine "Vergangenheitspolitik" geführt, die kaum an die Aufrechten erinnert, aber dafür an Verbrechen und Verbrecher? Gedenken und trauern wir wirklich – von Herzen? Und: haben wir politisch das Richtige gelernt?
Zum wirklichen Gedenken gehören Gedanken an Menschen. Es fällt
schwerer, Millionen von Menschen trauernd zu gedenken als einzelnen von
ihnen, die man sich vergegenwärtigen kann. Anne Frank, ihr Tagebuch
und ihr Schicksal, sind dafür ein Beispiel. Die Wirkung ihres Buches
wird deswegen wahrscheinlich wichtiger und wirksamer bleiben als die Masse
lebloser Stelen des Holocaust–Mahnmals in Berlin. Erinnerungsstätten,
an denen wir uns das Schicksal einzelner vor Augen führen können,
tragen mehr zum erinnernden Trauern bei als Zahlen und Gebäude. Deswegen
ist diese Stunde der Erinnerung an Reinhold Frank so wichtig: Erinnern
tun wir nämlich nur mit dem Kopf, Gedenken aber geschieht im Herzen.
Erinnern und Gedenken, Wissen und
Trauern sind zweierlei Dinge.
Wissen und Erinnern der Verbrechen waren zwar in den 50er und 60er Jahren ein Problem. Aber daß die meisten Deutschen heute die Nazi-Verbrechen kennen und erinnern, dafür haben wir in Deutschland gesorgt. Ich will mich heute mit der Frage befassen: Was haben wir und andere Völker aus der deutschen Katastrophe gelernt?
Zunächst fällt mir bei dieser Frage auf, wie oft nach 1945
die Geschichte der Nazi-Zeit in fragwürdiger Weise bemüht wurde.
So wurde, zum Beispiel, schon in den frühen 50er Jahren die deutsche
Beteiligung an einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bekämpft
und jeder Wiederbewaffnung Deutschlands auch im Rahmen der NATO heftig
widersprochen. Mit welcher Vehemenz schleuderte damals die große
Mehrzahl deutscher Intellektueller der Regierung Adenauer ihr "Nie wieder"
entgegen? Interessanterweise kam dieser Protest schon damals weniger von
den Völkern im Westen, die im Krieg 1939 - 1945 von uns überfallen
worden waren, als von den Deutschen selbst. Der Mißbrauch deutschen
Militärs durch die Nazis nämlich – oder besser: die willige Bereitschaft
deutschen Militärs nach 1933, sich vor den Karren der Aufrüstungspläne
Hitlers
spannen zu lassen –, dies und das militärische Säbelrasseln
einer längst vergangenen, wilhelminischen Kaiserzeit galten als eine
überzeugende Begründung für den Satz: nie wieder eine deutsche
Armee, nie wieder deutsches Militär. Obwohl es doch nun, in den 50er
Jahren, um unseren Beitrag zu einem demokratischen Bündnis ging, um
ein Bündnis gegen das aggressive, totalitäre System der Sowjetunion,
und obwohl kein Land damals in unmittelbar größerer Gefahr war
als die demokratische Bundesrepublik Deutschland mit ihrer geteilten Hauptstadt
Berlin.
Gut 50 Jahre nach dem Ende des Nazikrieges kehrte jenes "Nie wieder" in der Debatte um die deutsche Beteiligung im Balkan-Konflikt noch einmal auf die politische Bühne zurück; wie schon zuvor im Golfkrieg. 1990 hatte ein brutaler Diktator Saddam Hussein sein Nachbarland Kuwait überfallen, hatte zuvor einen Gaskrieg gegen einen Nachbarn und gegen sein eigenes Kurdenvolk geführt - doch die Hüter der korrekten Erinnerungskultur bezweifelten, daß Deutschland auch nur Luftstützpunkte für amerikanische Interventionstruppen zur Verfügung stellen dürfe. Heute, wenige Jahre später, erscheint diese damalige Debatte nur noch wie eine Farce: Deutsche Soldaten kontrollieren in Mazedonien, stehen im internationalen Einsatz im Kosovo und in Afghanistan, und Marineeinheiten operieren am Horn von Afrika. Demokratische Selbstverständlichkeiten, friedenspolitische Normalität. Die Lehren aus der Vergangenheit, die einst so selbstgewiß zitiert wurden - wo sind sie geblieben?
Seit Anfang der 50er Jahre haben wir Debatten dieser Art immer wieder geführt. So wurde der Einrichtung eines Verfassungsschutzes und des militärischen Abschirmdienstes, zum Beispiel, von vielen Intellektuellen mit dem Hinweis auf die Gestapo leidenschaftlich widersprochen, obwohl es natürlich seit eh und je FBI- und CIA-Einrichtungen nicht nur in den USA, sondern in allen demokratischen Gesellschaften gab. Wo stünden wir auch heute ohne diese Einrichtungen bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens, des Extremismus oder des Terrorismus? Noch in den 80er Jahren sollte sogar eine Volkszählung torpediert werden, weil angeblich die Nazis ein halbes Jahrhundert früher ohne entsprechende öffentliche Register nicht in der Lage gewesen wären, die jüdischen Bewohner aufzuspüren - lächerlich natürlich für alle diejenigen, die die Nazizeit selbst erlebt hatten. Aber auch hier: das moralisch selbstgewisse "Nie wieder" der Nachgeborenen.
Gegen die Einführung eines verpflichtenden Sozialdienstes kommt noch heute wie ein Reflex die Erinnerung an den Arbeitsdienst der Nazis. Oder, weil die deutschen Universitäten nach 1918 auch ein Hort nationalistischer Studenten und Professoren geworden waren und damit unbestreitbar für die Nationalsozialisten ein Einfallstor in die Gesellschaft gebildet hatten, deswegen mußte dann in den 70er Jahren die Ordinarien-Universität zerstört und eine gruppendemokra-tische Leitungsstruktur eingeführt werden, die für Jahrzehnte – wenn nicht für immer – die deutschen Universitäten zur Zweitrangigkeit verurteilte. Im Namen angeblicher Lehren aus der deutschen Geschichte.
Die 68er an unseren Universitäten wollten damals "Marx an die Uni", und sie belehrten uns, daß es nichts Schlimmeres geben könne als eine Verbindung von Universitäten und Wirtschaft. "Industrieforschung" wurde ein vernichtendes Schimpfwort, denn angeblich hatte ja in erster Linie die Großindustrie Hitler finanziert. Heute suchen die Besserwisser von gestern aufgeregt nach Quellen der Drittmittelforschung aus der deutschen Wirtschaft.
Zugleich ließ damals die Art und Weise der Auseinandersetzung an den Universitäten in erschreckender Weise erkennen, daß der aktivste Teil dieser jungen Generation selbst wenig aus Weimar gelernt hatte, wo Nazi-Studenten Andersdenkende tyrannisierten. Mit Geschrei und sogar körperlicher Gewalt unterdrückte eine recht totalitär gestimmte Minderheit der 68er Studenten den freien, demokratischen Dialog. Und die Mehrheit kuschte. Sie kannte den Holocaust, aber wo blieben nun ihr Mut und ihre Zivilcourage, die sie so lautstark bei ihren Eltern vermißt hatte?
Es ist auch nur wenige Jahre her, daß Bemühungen, türkischen oder anderen Zuwanderungskindern die Erlernung der deutschen Sprache zur Pflicht zu machen, als "rassistisch" verteufelt wurden, man sprach von "Zwangsgermanisierung". Heute, nach "Pisa", werden solche Bemühungen zur Pflicht aller Kultusminister.
Oder: Wenn heute in Deutschland im Zusammenhang mit den Fragen der Gentechnologie und Stammzellenforschung auf den Holocaust und die Eugenik-Debatte des 19. Jahrhunderts in Deutschland verwiesen wird, dann sollte man doch wenigstens wissen, daß es vor 1933 Zwangssterilisationen zwar in den USA und Skandinavien gab aber nicht in Deutschland.
Offenbar müssen wir sehr viel bescheidener werden mit dem ständigen
Verweis auf die Nazi-Periode
unserer Geschichte. Liegen die vielen falschen Geschichtsbezüge
vielleicht daran, daß es keine objektive Debatte darüber gab
und gibt, wie es überhaupt zum Entstehen, dann zur "Machtergreifung"
des Nationalsozialismus und schließlich zur Terrorherrschaft
und zum Völkermord kommen konnte?
Meist wird diese Entwicklung relativ einfach mit besonderen deutschen gesellschaftlichen Strukturen und Mentalitäten erklärt. Ein deutscher "Sonderweg" habe zu den einzigartigen und unvergleichbaren Verbrechen des Holocaust geführt. Dabei bleiben die allgemeinen Tendenzen zu autoritären Regierungssystemen, zum Beispiel, im Europa der 20er und 30er Jahre den nachgeborenen Generationen fast unbekannt. Die Lehren aus der deutschen Geschichte werden strikt auf Deutschland beschränkt: Wo ein "Sonderweg" die Ursache war, können eben nur wir selbst von uns lernen.
Mit dieser Einseitigkeit des öffentlichen Geschichtsverständnisses
sollte man sich aber nicht zufriedengeben. In einer bedeutsamen Studie
versucht Professor William Brustein in "The Logic of Evil" (Yale University
Press 1996) den Zusammenhängen vorurteilsloser auf den Grund zu gehen.
Aus den Originalen des US-Document-Center, wo die Materialien der NSDAP-Mitgliedschaften
gesammelt sind, hat Brustein die wirklichen Gründe für den Beitritt
zur NSDAP statistisch herausgearbeitet. Brustein meint, mit diesem Material
klarer erkennen zu können, warum Weimarer Verhältnisse Hitler
und seine Demagogen so extrem begünstigten. Er kommt zu dem Schluß,
daß nicht in erster Linie Antisemitismus oder irrational–nationalistische
Propaganda, sondern Hitlers politische und soziale Versprechungen seine
Gefolgschaft so mächtig werden ließen. Die Erwartung vieler
deutscher Wähler, Hitler werde die drückenden Tagesprobleme (die
Arbeitslosigkeit, die soziale Not, die politische Instabilität, die
Gewalt in den Straßen usw.) anpacken und lösen, war das Hauptmotiv
der Wähler. Brustein folgert, Hitlers plebiszitäre Macht gründete
nicht in erster Linie auf Antisemitismus oder einem militanten Chauvinismus
-wie heute überwiegend gelehrt wird -, sondern
auf seinen für die Wähler nachvollziehbaren sozialen Versprechen
in einer Phase großer sozialer Not.
Für Brusteins Thesen spricht viel. Unter anderem auch, daß so viele und so unterschiedliche Menschen sich damals zunächst von den Nationalsozialisten vereinnahmen ließen. Martin Niemöller, zum Beispiel, später ein unbeirrbarer Held des Widerstands, bekannte, sogar noch im März 1933 die NSDAP gewählt zu haben! Carl Zuckmayer schreibt noch im April 1933 an einen Freund: "Ich gehöre nicht zu den Leuten, die über die jüngsten Ereignisse in Deutschland unglücklich sind. Ich kann mich der Größe, die dieser elementaren Bewegung innewohnt, einfach nicht entziehen." Wir wissen auch, daß herausragende Figuren des Widerstands, wie Claus Stauffenberg oder Hans und Sophie Scholl, zu Beginn ebenfalls von Hitler fasziniert waren. Dietrich Bonhoeffer schrieb deswegen im Krieg, Hitler habe sich "mit dem Mantel relativer historischer und sozialer Gerechtigkeit kleiden" können.
Man versteht die frühen 30er Jahre offenbar nur sehr unvollkommen, wenn man sie heute, mit dem Wissen um die verbrecherische Entwicklung nach 1933, betrachtet. Den damals zunächst schwankenden Männern und Frauen aber vom sicheren Port der Rückschau kritische Vorwürfe zu machen wäre großmäulig. Wir sollten vielmehr überdenken, ob wirklich alle gutwilligen, rechtlich denkenden Menschen schon früh hätten wissen können, was da kommt.
Brustein gelangt nämlich in seiner Materialstudie zu einem erschreckenden Ergebnis. Er formuliert am Ende seines aufregenden Buches seine besorgten Schlußfolgerungen so: "Was wäre, wenn wir die entscheidenden Gründe für den Aufstieg der Nazis verfehlt hätten? Wären wir in der Lage, einen neuen Hitler, eine neue Nazipartei auszumachen?" Und er fährt zur Erläuterung fort: "Wenn die wirtschaftlichen Bedingungen, das Wahl- und Parteiensystem und die politischen Alternativen Deutschlands unter den Weimarer Bedingungen so in den USA, in Frankreich, Schweden oder Großbritannien bestanden hätten, dann hätten Millionen von Menschen in diesen Ländern möglicherweise genau das getan, was Millionen Deutsche taten - die NSDAP zu wählen und ihr beizutreten."
Um unsere Vergangenheit wirklich "aufzuarbeiten" und aus dieser Geschichte das Richtige zu lernen, sollten wir also doch noch einmal etwas genauer auf die Ursachen der nationalsozialistischen Machteroberung und die Ausgangslage Deutschlands vor den NaziJahren schauen. Dabei geht es natürlich nicht um eine Relativierung der Verbrechen, die wir nie vergessen dürfen; es geht auch nicht um die so lange übliche Beschönigung jener massiven Unterstützung der Deutschen in allen Verantwortungsbereichen für ein bereits erkennbar verbrecherisches Regime; oder gar um eine Bemäntelung der Mitschuld von Zuschauern und Wegschauern. Es geht mir allein um eine tiefere Annäherung an die historische Wahrheit, denn nur aus ihr könnten wir das Richtige lernen.
Ein verlorener Krieg, eine Revolution denn eine solche ist der unvermittelte Übergang von der Monarchie zur Republik allemal –, ein fälschlich von einseitiger Kriegsschuld diffamiertes, sich gedemütigt fühlendes Volk und eine Reihe für uns heute unvorstellbarer sozialer Katastrophen – von der Zerstörung des mittelständischen Vermögens durch eine Hyperinflation bis zur schutzlosen Massenarbeitslosigkeit im großen Crash von 1929 -, das waren die äußeren Umstände von Weimar der früher 30er Jahre. Diese Konstellation spielte die entscheidende Rolle für den Aufstieg der Nazis.
Insofern, denke ich, haben wir auch die Geschichte richtig verstanden und nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auch gelernt:
Die Inflation wurde durch eine Währungsreform 1948 gestoppt. Unbestreitbar haben dann die Industriestaaten insgesamt und die internationale Gemeinschaft auch aus der Weltwirtschaftskrise der frühen 30er Jahre Konsequenzen gezogen: Die wirtschaftliche internationale Zusammenarbeit wurde wesentlich gestärkt: Der Internationale Währungsfond, die Weltbank, die Welthandelsorganisation und nicht zuletzt die regionalen Integrationssysteme EU, NAFTA, ASEAN usw. sind dafür ebenso eindeutige Beweise wie die vielen, weniger formellen Beratungsorganisationen, zum Beispiel das G8-Gremium.
Dennoch, es gibt auch heute unter den sich wieder schnell verändernden
Bedingungen einer zunehmenden Globalisierung, insbesondere in den Finanzmärkten,
tiefgreifende regionale Wirtschaftskrisen, wie in Asien vor einigen Jahren.
Und ein nationaler wirtschaftlicher Zusammenbruch, wie er gegenwärtig
in Argentinien erlebt und in Brasilien befürchtet wird, wurde vor
einigen Jahren noch für undenkbar gehalten. Weltwirtschaftliche Krisen
würden sich auch nicht notwendigerweise in früherer Gestalt wiederholen;
ihre Ursachen und Domino-Effekte könnten überraschend kommen.
Wenn nun aber kaum etwas so entscheidend für den Zusammenbruch von
Weimar und für die totalitäre Wende der Demokratie war wie die
damalige Weltwirtschaftskrise, dann trägt heute angesichts unserer
Erfahrungen die deutsche Politik hier eine besondere Verantwortung. Ich
denke, wir alle spüren, daß der globale Wirtschaftsboden gegenwärtig
erheblich schwankt. Sind wir gewappnet? Wachsamkeit und Sachverstand, nicht
emotionaler Antikapitalismus, sind gefragt.
Unsere sachkundige Stimme sollte international hörbarer werden.
Auch das sollte zur deutschen
Erinnerungskultur gehören.
Es muß allerdings damals, Anfang der 30er Jahre, auch deutsche Besonderheiten gegeben haben. Denn die Weltwirtschaftskrise erschütterte zwar fast alle demokratischen Nationen. Es gab deswegen zwar auch in anderen europäischen Nationen Tendenzen zu sogenannten "starken Männern" und autoritären Regierungen, aber am Ende überlebten die meisten als Demokratien. Das gilt auch für die USA. Auch dort brachen die sozialen Strukturen nach 1929 weitgehend zusammen, aber es entstand keine Diktatur, obwohl sich auch dort erhebliche faschistoide Tendenzen verbreiten konnten.
Brustein bezieht sich ja auch auf die wirtschaftlichen und die politischen Bedingungen der Weimarer Republik. Was war besonders an der politischen Ausgangslage Deutschlands?
Niederlage und Kriegsfolgen unterschieden uns natürlich grundsätzlich
von den anderen westlichen Nationen. Daraus resultierende innenpolitische
Spannungen waren nach dem Umbruch 1918 und dem Versailler Frieden voraussehbar.
Aber die Weimarer Verfassung, sehr perfektionistisch demokratisch, erwies
sich für die Stürme der wirtschaftlichen und politischen Nachkriegskrisen
als wenig tauglich. Viel weniger, zum Beispiel, als die Verfassungen der
USA oder Großbritanniens. Regierungen fielen in Weimar schon nach
wenigen Monaten immer wieder durch einfaches Mißtrauensvotum, und
der Ersatz parlamentarischer Mehrheiten durch das Notverordnungsrecht nach
Artikel 48 schwächte dann den demokratischen Prozeß. Die Weimarer
Verfassung war eben für die Aufgabenstellung nach 1918 eine fatale
Fehlkonstruktion. Man erkannte das bald und wollte
diesen Schwächen unter anderem mit dem Institut eines konstruktiven
Mißtrauensvotums begegnen. Die Entwürfe lagen in den Schubladen
der Republik, als Hitler kam – aber es hatte den Parteien an Mut, Solidarität
und Verantwortungsgefühl für diese vielleicht rettende Entscheidung
gefehlt. Zu politischem Mut und parteiübergreifender Verantwortung
in schwierigen Zeiten mahnt uns deswegen heute die Erinnerung an die deutsche
Katastrophe des 20. Jahrhunderts.
Gewiß kann man nicht bestreiten, daß Strukturen der deutschen Gesellschaft und eine ungeübte demokratische Mentalität damals für mitverantwortlich gehalten werden müssen. Aber ich sehe nicht, daß diese in erster Linie für den fatalen Ausgang verantwortlich waren. Noch im Angesicht der Katastrophe sahen das viele Zeitzeugen wesentlich realistischer als manche Historiker heute. Ich möchte hierfür einen amerikanischen Beobachter etwas ausführlicher zitieren: Allen Dulles, den Bruder des Außenministers John Foster Dulles. Allen Dulles war während des Krieges Chef des US-Nach-richtendienstes in der Schweiz gewesen und schrieb in seinem Buch "The German Underground" (1947) folgendes:
"Als ich, nach dem Ende des Krieges, begann, die Informationen über
den deutschen Widerstand
zusammenzutragen, die ich seit 1943 gesammelt hatte, da hatte ich nur
ein begrenztes Ziel – ich wollte die Geschichte einer Gruppe von Frauen
und Männern erzählen, die den Mut hatten, gegen Hitler zu konspirieren,
und wie sie es gemacht hatten. Aber als ich mit meiner Arbeit vorankam,
da wurde klar, daß die Geschichte dieses Widerstandes eine der fundamentalen
Fragen unserer Gesellschaft beleuchtete."
......"Sie legte nämlich offen, wie die verschiedenen Ebenen der deutschen Gesellschaft regierten, als der Diktator sich anschickte, die Demokratie zu zerstören. In Deutschland, mindestens, gab es keine tiefgestaffelte Verteidigung gegen diese Attacke. Als die Linie einmal an einer vitalen Stelle durchbrochen war, da war die Schlacht schon verloren. Diese Tatsache sollte uns alle bewegen zu überdenken, wie angemessen unsere eigenen Institutionen für den Erhalt der Demokratie sind und in welchem Umfange ihr Überleben davon abhängen muß, mit welchem Engagement Frauen und Männer bereit und willens sind, diese Institutionen rechtzeitig zu verteidigen." (Meine Hervorhebung.)
"Die fatale Schwäche des politischen Systems der Weimarer Republik lag in der einfachen Weise, in der die absolute Macht vom Volke genommen und in die Hand eines einzelnen Mannes gelegt werden konnte. Wo verfassungsrechtliche Sicherheitsschranken so schwach sind, daß schon ein einziger Ansturm sie überwinden kann, da kann deinem Volk schon dadurch die Möglichkeit genornrnen werden, einen wirksamen Kampf zur Verteidigung der Demokratie aufzunehmen" (S. 198, meine Übersetzung, meine Hervorhebungen).
Ich bin heute ziemlich sicher: Ein besonderes Verfassungsgericht des Reichs damals; die dazugehörenden Grundrechte; eine Fünf-Prozent-Klausel; ein konstruktives Mißtrauensvotum; eine unabhängige Bundesbank; oder auch nur einige dieser institutionellen Vorkehrungen, wie wir sie heute haben – kurz eine bessere Verfassung –, hätte Weimar so stabil machen können, daß auch extremistische Demokratiefeinde, ja, daß selbst Hitlers Verbrecher kaum eine Chance gehabt hätten.
Eine wichtige Lehre, vielleicht die wichtigste überhaupt, die wir also aus der deutschen Katastrophe zu ziehen hatten, lautet deswegen: Eine Verfassung muß so gestaltet sein, daß ihre Institutionen auch in Krisenzeiten ein Höchstmaß an flexibler Stabilität aufweisen. Erwartet man große Krisen – und das war nach dem Sturz der Monarchie, den Friedensbedingungen und den wirtschaftlich zu erwartenden Folgen klar –, dann muß die Stabilität der Verfassung absoluten Vorrang haben.
1945 hatten wir diese institutionellen Voraussetzungen einer stabilen
Verfassung verstanden, denn im parlamentarischen Rat saßen die gebrannten
Kinder des Weimarer Versagens. Auch die westlichen Siegermächte machten
erfolgreiche Vorgaben für bessere, stabilere Strukturen. Heute zeigt
der sogenannte "Reformstau" allerdings schon wieder strukturelle Verfassungsursachen
eines fehlentwickelten deutschen, sogenannten kooperativen Föderalismus,
den man auch als eine Organisation politischer Verantwortungslosigkeit
bezeichnen kann: Wer trägt wofür eigentlich letztlich die politische
Verantwortung? Bundestag–Bundesrat?, Vermittlungsausschuß? Bundesregierung–Landesregierungen?
Welche Aufmerksamkeit widmen wir heute als "Erinnerungskultur" dieser Tatsache?
Man kann doch nicht, etwa im Bildungswesen, ohne langfristige Strategie
an der Verfassung tagespolitisch herumflicken, nur weil Wahlkampf ist!
Deutschland bedarf vielmehr eines großen und verantwortungsvollen
demokratischen Verfassungsdiskurses über die Funktionsfähigkeit
unserer föderativen Verfassung und der Effizienz
ihrer Entscheidungsprozesse in einer veränderten Welt.
Die deutsche Erfahrung von Weimar kann heute auch für die Länder in Transformation eine lebenswichtige Erkenntnis sein. Denn für uns alle gilt: Verhältnisse, Umstände und Gefahren ändern sich. Und es ist eben zu spät, wenn die Verteidigungslinie erst einmal an ihrer "vitalen Stelle", wie Allen Dulles schrieb, durchbrochen ist. Insofern ist auch unsere Hilfe beim sogenannten nation-building, also beim Aufbau stabiler demokratischer Strukturen in Entwicklungs– und Transformationsländern, eine Verpflichtung, die uns für die Welt aus unserer Erfahrung erwachsen ist. Erinnerungskultur.
Im Angesicht tiefgreifender Umwälzungen, im Gefolge von Europäisierung und Globalisierung, müßten wir und unsere europäischen Nachbarn auch dringend für stabile und funktionstüchtige institutionelle Strukturen des europäischen Sozialstaates sorgen. Die im Europäischen Konvent anstehenden Fragen der Verfassung oder der Institutionen sind eben nicht in erster Linie parteitaktische Fragen oder Fragen vorrangig nationaler Interessen. Es sind lebenswichtige Stabilitätsfragen der nun verbundenen europäischen Demokratien für die vor uns liegenden stürmischen Jahre. Das lehrt uns die Erinnerung an 1933.
Doch Weimar litt noch an einem weiteren Übel. Nicht nur die wirtschaftlichen Desaster der großen Inflation und der Weltwirtschaftskrise hatten die Gesellschaft erschüttert. Nicht nur war die Weimarer Verfassung eine Fehlkonstruktion: Die Deutschen fühlten sich seit 1918 auch als Volk durch die Friedensverträge gedemütigt, ungerecht behandelt und nahmen dies zum Teil dem neuen Staat übel.
In dieser Beziehung wird das Lernen aus der deutschen Geschichte aus meiner Sicht gelegentlich durch eine allzu einseitige historische Betrachtungsweise behindert. Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Bundeskanzler Schröder hatte Martin Walser zu einem Dialog über die deutsche Geschichte eingeladen. In diesem Dialog verwies Walser für die Entwicklung des Nationalsozialismus unter anderem auf die Folgen des Versailler Vertrages (Pariser Vorortverträge) von 1918/1919. Hans Mommsen griff in der ZEIT diese Bemerkung auf und warf Walser vor, mit diesem "altväterlichen Nationalgefühl" die "Verantwortung für die Errichtung der NS-Diktatur den westlichen Alliierten" zuschreiben zu wollen. Das hatte Walser allerdings gar nicht gesagt. Walser hatte ja über ein "Geschichtsgefühl" gesprochen.
Hans Mommsen legte zwar sehr zutreffend dar, daß zum Ende der Weimarer Republik die meisten der außerordentlichen Reparationsbelastungen aus den Friedensverträgen 1918/1919 so geregelt werden konnten, daß man sie für die Wirtschaftskrise der Jahre 1930-1933 nicht mehr unmittelbar verantwortlich machen kann. Doch selbst diese Argumentation (die dann im Gegensatz zu John Maynard Keynes die vorangegangene Hyperinflation diesen Verträgen nicht zuschreibt) darf das Faktum nicht übersehen, daß eben nicht nur die "rechtsbürgerlichen Parteien", wie Mommsen meint, das Schlagwort vom "Versailler Diktat" in der politischen Debatte Weimars verwendeten, sondern daß auch die starke extreme Linke (die Kommunisten) den Vertrag niemals anerkannten. Sogar so solide sozialdemokratische Politiker wie Ebert und Scheidemann hatten ja zunächst massiv gegen die Annahme dieses Vertrages als eines "Diktats" argumentiert. Und so empfand eben die große Mehrheit des Volkes – insbesondere wegen des Kriegsschuldartikels 231. Daß diese einseitige Zuschiebung der Kriegsschuld auf Deutschland historisch falsch war, ist heute, und insbesondere seit der großen Studie des Oxford-Historikers Strachan (2001), unbestreitbar.
Heutige Historiker sollten also in ihren Einschätzungen des Weimarer Klimas die damalige psychologische Lage nicht so schnell übergehen. Um diese richtig einzuschätzen, braucht man zuverlässige Zeitzeugen, zum Beispiel Ferdinand Friedensburg. Er schreibt in "Die Weimarer Republik" (1934 geschrieben, veröffentlicht 1946), daß "die harten Ver-tragsbedingungen das deutsche Volk erregt und viel zu dem Reizzustand beigetragen [hatten], der die ganze Zeit nach 1918 vergiftete und das Aufkommen einer abenteuerlichen Gegenbewegung verschuldete". So haben es damals offenbar viele erlebt. Da klingen dann auch die warnenden, prophetischen Worte von John Maynard Keynes aus dem Jahre 1919 bis heute nach. Er sah schon 1919 als wirtschaftliche Folge der Friedensverträge voraus, daß eines Tages "die Ratgeber der Verzweiflung und des Wahnsinns die Leidenden (dann) aus der Lethargie reißen werden, die der Krise vorangeht. Dann werden sich die Menschen schütteln, und die Bande der Sitte lösen sich. Die Macht der Ideen wird regieren, und der Mensch hört aufjeden Rat der Hoffnung, der Illusion oder auch der Rache, der ihm zugetragen wird." (The Economic Consequenes of the Peace, 1919, S. 235, meine Übersetzung.) Eine Warnung für heutige Tage und für viele Länder der Welt! Erinnerungskultur sollte sie beherzigen.
Walser hatte also politisch-psychologisch recht mit seinem Verweis auf "Versailles", aber dieser Hinweis beschuldigt deswegen nicht die Alliierten und nimmt nichts vom deutschen Versagen am Ende der Weimarer Republik oder gar von den Verbrechen der Nazi-Diktatur. Die verheerenden Folgen von Versailles gehören vielmehr zur Wahrheit über die Ursachen der Naziherrschaft. Doch als derartige Warnung hatten sie einige 1989/1990 offenbar völlig vergessen.
Damals, also 45 Jahre und gut zwei Generationen nach dem Ende des Nazireiches,
brachen die diktatorischen kommunistischen Gefängnismauern um Osteuropa
und das geteilte Deutschland. Unerwartet bot sich die Chance der deutschen
Wiedervereinigung. Aber viele derer, die einer einseitigen Erinnerungskultur
verhaftet waren, meinten, die historische Erfahrung verbiete den Deutschen
jede zukünftige nationale Einheit. Günter Grass, zum Beispiel,
verstieg sich im Mai 1990 in Tutzing zu der Forderung, daß, wenn
schon die Deutschen seiner persönlichen historischen Einsicht ewiger
Teilung nicht zustimmen wollten, dann sollten doch wenigstens die Siegermächte
von 1945 den Deutschen die Wiedervereinigung verbieten! Fast ein halbes
Jahrhundert nach der Nazizeit erneut eine zwangsweise aufrechterhaltene
Teilung Deutschlands, mitten im freien Europa?
Hätte man die Geschichte ehrlicher studiert und sich nicht so
einseitig auf besondere deutsche Mentalitäten und Strukturen festgelegt,
dann hätte doch die Konsequenz lauten müssen: Nie wieder Beschlüsse
von Siegermächten wie nach 1918. Doch ich erinnere sehr persönlich:
Mit einer pauschalen Verurteilung des Bismarck-Reiches wies 1989 im Parteivorstand
der SPD der Regierende Bürgermeister Berlins und Historiker Walter
Momper meine Forderung nach entschlossener Vereinigungspolitik zurück:
Die Wiederkehr des Bismarck-Reiches werde Europa erneut ins Wanken bringen,
oder so ähnlich lauteten seine Argumente. Was aber die Festschreibung
von zwei künstlich geteilten deutschen Staaten politisch in Deutschland
– Ost und West – und in Europa ausgelöst hätte und was wir sonst
aus Versailles zu lernen hätten, das wurde von dieser
Theorie nicht einmal berührt. Wir hätten heute vermutlich
auf beiden Seiten der Grenze 30prozentige
"Vereinigungsparteien"!!
Und ein weiteres ist zu lernen aus der Vorgeschichte der Nazi-Zeit:
Wir alle kennen die wilhelminische Großmannssucht und ihren Anteil
an der Lage vor 1914. Aber diese war auch – ich betone auch! –, wie Paul
Kennedy in "The Rise of Anglo-German Antagonism" sehr gut herausgearbeitet
hat, eine Reaktion auf die begrenzenden Chancen, die die großen europäischen
Mächte dem aufstrebenden Deutschland vor 1914 zugestehen wollten.
Weltpolitisch können wir auch hier für unsere Tage etwas lernen:
Vermeiden wir nicht nur die Demütigung anderer Völker. Beachten
wir auch die Interessen anderer Nationen. Ich sage das besonders mit Blick
auf Rußland, wo allerdings nun der 11. September eine erstaunlich
partnerschaftliche Haltung des Westens bewirkt hat. Aber auch Palästinenser
und islamische Nationen befinden sich in der Gefahr, tiefe
Kränkungen weiter in Gewalt zu wandeln. Und: Erlauben wir – ich
sage dies nun eher mit Blick, zum Beispiel, auf China –, daß die
sich noch entwickelnden Nationen auf ihrem Weg zu einem ja unausweichlichen,
schrittweisen weltpolitischen Machtausgleich in einem flexiblen Gefüge
der Weltpolitik den notwendigen Spielraum finden. Hier werden insbesondere
die USA auf sich zu achten und aus dein Europa vor 1914 zu lernen haben.
Wer nämlich den Deckel zu lange auf dem Kessel hält, erzeugt
explosive Dampfkraft!
Ich kann nun an dieser Stelle eine Zwischenbilanz ziehen und komme insofern
zu einem positiven Ergebnis unserer "Vergangenheitspolitik", als wir –
und die westliche Welt – nach 1945 nicht ohne Erfolg bemüht waren
und sind, aus den makropolitischen Ursachen der deutschen und europäischen
Katastrophe nach 1918 zu lernen, auch wenn die Nazi-Vergangenheit allzu
oft in falschem Zusammenhang mahnend zitiert wurde. Aber festere Verfassungsstrukturen,
gesicherte Grundrechte, Instrumente nationaler und internationaler wirtschaftlicher
Stabilisierung, weltweite Integrationsbestrebungen für den Ausgleich
gegensätzlicher nationaler Interessen in den Vereinten Nationen haben
wir gelernt. Sogar die für Deutschland so schmerzliche, endgültige
Klärung der Grenzen, Besiedlungen und Sprachen im Osten gehört
letztlich als positiver Faktor hierher. Doch
angesichts sich schnell wandelnder Weltverhältnisse müssen
wir wachsam und beweglich bleiben. Die Zeiten werden gefährlicher.
Wir haben zwar gelernt – doch man lernt nie aus!
Ich komme nun zum zweiten Teil meiner Überlegungen. Auch die besten demokratischen Institutionen bleiben ohne entschlossene Demokraten gefährdet. Allen Dulles schrieb 1947 sehr wohlüberlegt: Es müsse nicht nur institutionell tiefgestaffelte Verteidigungslinien der demokratischen Institutionen geben, man brauche dann auch Frauen und Männer, die an diesen Stellen die Demokratie offen und mutig verteidigen. Und an solchen Männern und Frauen hat es damals, im Weimar der letzten Jahre, gefehlt.
Die Sicherung der Demokratie erfordert eine rechtzeitige Unterstützung und Verteidigung der demokratischen Institutionen und ihrer Regelsysteme im Rahmen des alltäglichen politischen Prozesses. Zu diesem Prozeß gehört entscheidend eine offene, streitige, demokratische Debatte. Wenn diese Debatte allzu sehr eingeengt wird, dann können sich eine unbefangene Meinungsfreiheit und damit ein sicheres Gefühl für den zentralen Wert von Freiheit kaum entwickeln. Dann erhält die Demokratie zuwenig Atem.
Wir berufen uns oft auf allgemeine gemeinsame Werte, wie "Freiheit", "Gleichheit", "Brüderlichkeit" oder auch: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Angesichts der sehr unterschiedlichen Interpretation dieser Grundsätze erweist unsere sogenannte westliche "Wertegerneinschaft" jedoch ihre wahre Bedeutung erst im Schutz der Unterschiede von Wertauffassungen, nicht in deren Übereinstimmung. Die sogenannte "Wertegemeinschaft" ist im Kern eine Gemeischaft zur Aufrechterhaltung des demokratischen Prozesses unter dem Dach der Menschenrechte; die Demokratie ein Zweckbündnis zur Einhaltung von politischen Umgangsformen; ein Regelsystem für den politischen Entscheidungsprozeß. Ein Regelsystem, das sogar angesichts extremer Gegensätze in den Wertauffassungen einzuhalten ist.
Demokratie ist also im Kern eine rechtlich geregelte und geschützte Praxis der Toleranz. Ausnahmen gelten nur dort, wo der Andersdenkende die Regeln der Demokratie selber nicht respektiert, die garantierten Rechte auf Freiheit der Meinung, der Würde des Menschen und so weiter in Frage stellt oder gar beseitigen will. Sonst hat immer die Freiheit Vortritt, auch – oder sogar gerade! – wo Freiheit zum Widerspruch gegen den bestehen den gesellschaftlichen Konsens in Anspruch genommen wird.
Denn jeder Fortschritt der demokratischen Gesellschaft muß im Widerspruch zum Status quo erstritten werden. Zu diesem Widerspruch bedarf es oft des Mutes, oder wie wir auch sagen, der Zivilcourage. Diese Bereitschaft zur freien, widersprechenden Meinungsäußerung muß erlernt, ihre positiven Folgen in der Gesellschaft müssen erfahren werden.
Die Bereitschaft, sich "couragiert" einem großen Strom des Konsenses
entgegenzuwerfen, hängt allerdings auch davon ab, wie die demokratische
Gesellschaft auf Widerspruch reagiert. Tut sie es mit Ausgrenzung, zum
Beispiel durch die Medien, oder droht die Gesellschaft gar, Nonkonformisten
existentiell zu vernichten, dann wird die "Zivilcourage" in der Gesellschaft
erlahmen, und der freie Dialog wird verstummen. Denn Toleranz ist die Zwillingsschwester
der Zivilcourage. Wo auf abweichende Meinungen oder abweichendes Verhalten
mit extremer Intoleranz, mit Ausgrenzung oder gar mit Gewalt geantwortet
wird, dort wird auf die Dauer die Freiheit versiegen. Ich kenne kein Land
mit hervorstechender Zivilcourage, das nicht auch ein Land hervorstechender
Toleranz wäre. Und Deutschlands Armut an Zivilcourage – die schon
Bismarck so hart kritisierte – entsprach
deswegen leider immer auch ein Mangel an Toleranz für existentiell
abweichende Meinungen.
Toleranz zu erlernen war folglich eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Gesellschaft nach 1945. Hier aber haben wir aus meiner Sicht leider wenig erreicht.
Unsere Republik schützt natürlich die Meinungsfreiheit; man
kann sagen, was man will, ohne rechtliche Strafe fürchten zu müssen.
Dennoch leidet die Republik aus dem Blickwinkel vieler Bürger unter
einem intoleranten Klima von political correctness. Das führt zu vorsichtiger
Anpassung und Gedankenfeigheit. Ist diese heutige Situation vielleicht
am Ende auch ein Ergebnis der "Vergangenheitspolitik"? Haben "Erinnerung"
und "Vergangenheitsbewältigung" den offenen, streitigen Dialog so
eingeengt, daß am Ende die Entwicklungvon Zivilcourage in unserem
Land eher behindert wurde? Erstickt die Art und Weise, wie wir in Deutschland
oft unsere Nazi–Vergangenheit bemühen, eventuell die freimütige
politische Diskussion zugunsten lautstarker Konformität? Lassen wir
uns in Deutschland, anstatt gerade wegen unserer Geschichte der Meinungsfreiheit
auch in diesen so zentralen politischen Fragen eine Gasse zu bahnen, nicht
allzu oft auf einen engen Pfad
der political correctness abdrängen?
Nehmen wir als Beispiel die Walser-Bubis-Debatte. Da standen in der Paulskirche die Zuhörer fast geschlossen zum Applaus für Walser auf; Ignatz Bubis blieb mit seiner Frau sitzen. Ich konnte das nachvollziehen. Aber als dann wenige Stunden später der Bannstrahl des Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland Walser traf –"geistiger Brandstifter"–, war fast niemand mehr zu sehen. Walsers angeblicher Versuch, einen Schlußstrich unter die Nazi-Vergangenheit zu ziehen und dem Vergessen das Wort zu reden, wurde öffentlich gebrandmarkt. Ich selbst konnte und kann solche Tendenzen bei Walser nicht erkennen; Bundespräsident Herzog hat in seiner Rede zum Gedenken an die Befreiung von Auschwitz im Deutschen Bundestag ein Jahr später klar dargestellt, daß diese Beschuldigung von Walser ohne jeden Grund ist. Doch noch immer wird Walser von intoleranten, kreischenden Gruppen – und auch von Studenten an Universitäten! – gehindert, zu sprechen; ein beschämender, in England oder Amerika undenkbarer Zustand. Allerdings gibt es dort auch eine andere Tradition von Meinungsfreiheit, Zivilcourage und Toleranz.
Ein anderes Beispiel: Bundestagspräsident Jenninger wurde wegen der mißverständlichen Intonierung einer sonst inhaltlich akzeptablen Rede ehrabschneidend in die Wüste geschickt. Ignatz Bubis hat aber später bestätigt, daß er selbst diese Rede ohne Widerspruch nachgesprochen habe. Als ich dann das Präsidium des Deutschen Bundestages bat, Jenninger zu rehabilitieren, wurde das abgelehnt. Kein Zeichen von Zivilcourage!
Haben wir also als Demokraten das Wichtigste gelernt? Die Verbrechen zu wissen reicht nicht aus. Allen Dulles hatte richtig beobachtet: Die mutige Verteidigung der Demokratie in demokratischen Zeiten ist das Fundament jeder Demokratie. Erinnerungen an die alltägliche Zivilcourage von Menschen wie Reinhold Frank könnten uns helfen, alltägliche Demokratie besser zu lernen. Der deutsche Widerstand, inzwischen fast vergessen, könnte uns Heutigen zentrale Lehren für Meinungsfreiheit und Zivilcourage erteilen. Aus der Zivilcourage des Widerstandes könnten die Deutschen heute mehr lernen als aus der ständigen Wiederholung der Verbrechen! Deutsche Vorbilder wären notwendig, und hier gäbe es die Vorbilder, die wir dringend brauchen: Vorbilder nämlich für den alltäglichen Mut, von dem eine Demokratie lebt. Reinhold Frank gehört zu diesen Vorbildern.
Mit Blick auf die deutsche Katastrophe, auf die Verbrechen und auf die Feigheit in den Nazi–Jahren sollte sich also heute unsere Aufmerksamkeit sehr viel mehr auf diejenigen richten, die damals versuchten, durch ihre Stimme und ihre Unabhängigkeit im Denken die Demokratie zu bewahren. Das zu wissen und sich daran zu messen ist viel wichtiger als jede Wehrmachtsausstellung. Denn auch heute brauchen wir Menschen, die in Parteien und Gewerkschaften, in Parlamenten und Verbänden die notwendigen Entscheidungen früh erkennen und mutig benennen, was zu tun ist, auch wenn dies im Augenblick unbequem oder gar nachteilig ist. Durch solche Zivilcourage – mehr als durch jede Lichterkette – würde die Demokratie gestärkt, bevor ihre "vitalen Linien" durchbrochen werden können.
Denn wir dürfen uns nicht auf einen "Widerstand" im üblichen
Wortgebrauch verlassen, einen Widerstand, der nötig würde, wenn
die Verfassung vom Staat schon gewaltsam gebrochen sein würde. Wir
müssen die alltägliche "Zivilcourage" klar vom "Widerstand" unterscheiden.
Ich zweifle daran, ob heute unter den vielen politisch korrekten Zeitgenossen
in diesem Sinne mehr zum "Widerstand" in der Gefahr bereit wären als
damals. Ich bezweifle auch, ob in irgendeinem anderen Lande die Zahl der
Aufrechten und Couragierten größer gewesen wäre als damals
in Deutschland, nachdem ein-mal die "vitalen Linien" durchbrochen waren,
das Parlament in einem Akt der Gewalt entmachtet und die Gewalt von Polizei
und Gerichten in die Hände eines parteipolitischen Mobs auf der Straße
geraten war. Jedenfalls gibt mir, zum Beispiel, die bis in die zweite Hälfte
des 20. Jahrhunderts von keinem "Widerstand" gebrochene, rechtlose weiße
Herrschaft in den Südstaaten der USA dafür wenig Anhaltspunkte.
Und auch die lange Toleranz der britischen Gesellschaft für
Sklavenhandel und die Sklaverei in den Südstaaten der USA, wiederum
trotz einer jahrhundertealten Bill of Rights, schafft wenig Vertrauen in
bessere Menschen anderer Gesellschaften. Auch die nahezu widerstandslose
Haltung der Menschen in der Sowjetunion gegenüber stalinistischem
Terror und Verbrechen ist da wenig ermutigend.
Ich komme zum Schluß. Es wird Zeit, so scheint mir, daß wir uns erneut ehrlicher und offener Rechenschaft ablegen über die "deutschen" Lehren aus der Nazi–Zeit, über die Ursprünge der Nazi–Bewegung, ihre innenpolitischen Voraus-setzungen und gesellschaftlichen Bedingungen.
Es ist verständlich und richtig, da wir Deutsche auch heute noch
schwer an unserer historischen Verantwortung tragen, trotz erfolgreicher
demokratischer Entwicklungen. Uns umgeben die deutschen Verbrechen des
Zweiten Weltkrieges und der Holocaust unverändert. Aber Deutschland
hat diese Vergangenheit nun fest in seinem Gedächtnis; wir haben die
Fakten der Verbrechen gelernt. Für dieses Wissen waren umfassende
historische Studien wertvoll und unersetzlich. Doch eine offenere, auch
wahrheitsgemäßere Debatte über die deutsche Geschichte,
freimütig geführt von deutscher Seite, steht aus. Man muß
nur an den Universitäten und Schulen mit den jungen Menschen reden,
um zu spüren, wie diese mit dem Gefühl leben, manches, was ihnen
auf dem Herzen liegt, nicht offen ansprechen zu sollen. Lösen wir
uns von den Einseitigkeiten und erlösen
wir die Deutschen von dein Gefühl, ihre Sicht und Einsicht nicht
wirklich frei sagen zu können.
Wir müssen auch begreifen, Juden und Nicht–Juden gleichermaßen,
daß gerade wegen unserer Geschichte der Vorwurf des Antisemitismus
im politischen oder intellektuellen Streit in Deutschland heute ein unvergleichlich
größeres Gewicht haben muß als in anderen Ländern.
"Antisemitismus" grenzt nicht nur aus – der Vorwurf verbannt. Wir müssen
deswegen umsichtig und nur gut begründet mit diesem Wort umgehen.
Der voreilige Vorwurf von Antisemitismus erschreckt, läßt verstummen
und stärkt nicht das demokratische Selbstbewußtsein der Deutschen,
sondern schwächt eher die demokratische Substanz. Wenn die britische
Zeitschrift "The economist" uns Deutsche kürzlich karikierte, ängstlich
in eine Ecke geduckt, in die uns ein starker Arm mit dem Davidstern weist,
dann ist das ein erschreckender Eindruck von draußen, der von vielen
Deutschen aber auch so empfunden wird. "Angst", ein Fremdwort aus dem Deutschen
in der englischen
Sprache, wird uns dort vom "econornist" attestiert, und Hysterie. Wir
sollten solche Eindrücke anderer nicht einfach von der Hand weisen.
Ich kann zwar die Reaktion des Zentralrates der Juden in Deutschland auf Walser und Möllemann nachvoll- ziehen und habe auch Verständnis für die Kritik im Zusammenhang mit Möllemann. Aber ich halte Heftigkeit und Form dieser Reaktion dennoch für einen schwerwiegenden politischen Fehler. Einschüchterung in Debatten, die überall sonst in der Welt frei geführt werden können, fördert nicht das Erstarken des gerade für Deutschland so wichtigen Sinnes für Freiheit und Zivilcourage. Wir alle sollten doch ein Interesse daran haben, daß Deutschland lernt, seine Probleme offen, vielfältig, streitig und tolerant zu diskutieren, ohne sofort vor der Vergangenheit zurückzuweichen und Meinungssperren zu errichten. Hier, in diesen Fragen, liegt ein zentraler Bereich unseres politischen Bewußtseins, und deswegen bedürfen wir gerade hier der Erfahrung von Meinungsfreiheit und Toleranz.
Die meisten Deutschen wissen im übrigen heute mehr über die zwölf kurzen Jahre des Nationalsozialismus als über Jahrhunderte deutscher Geschichte davor. Kein anderes Volk befaßt sich mit den Schattenseiten seiner Geschichte so intensiv wie wir. Gewiß, angesichts des deutschen Holocaust hat auch kein anderes Volk so viel Grund zur Selbsterforschung wie die Deutschen. Doch wir scheinen fast nur noch zurückzublicken. Aus Vergangenheit aber wird keine Zukunft. Ein Volk, das immer nur seine negative Vergangenheit, nicht aber seine Zukunft, seine Rolle und seine Bedeutung, seine nationalen Interessen und seine internationalen Aufgaben diskutiert, hat auch keine Zukunft. Europa aber braucht ein Deutschland, daß auch an seine Zukunft glaubt.
Für Deutschlands Zukunft, für unsere Demokratie und Kultur ist heute nichts wichtiger als ein Klima offener und breiter Meinungsfreiheit. Sie ist das Fundament der Demokratie. Wir müssen uns vor einer Bedrückung durch allzu mächtige political correctness schützen. Gerade wegen unserer Geschichte gilt dies für uns Deutsche in besonderem Maße. Nur in offener Meinungsfreiheit, die auch extreme Abweichungen toleriert und dann im politischen Streit austrägt, erwachsen Mut und Kreativität. Denn Zivilcourage wächst und zählt nur in der Praxis.
Meinungsfreiheit lehrt demokratische Selbstbehauptung, und toleranter Streit ist das Fundament der demokratischen Gesellschaft. Das zu erinnern, schulden wir den Frauen und Männern des deutschen Widerstands. Einen tiefen, inneren Sinn für Freiheit zu entwickeln, ist für uns heute die wichtigste Lehre aus der deutschen Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Wir haben sie noch nicht beherzigt.